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Kapitalanlagerecht  Versicherungsrecht  Verbraucherrecht

Widerruf

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Der Widerruf als Hilfsmittel, ungünstige Darlehensverträge zu beenden, Leasing- oder Versicherungsverträge aufzuheben oder den Nachschusspflichten fehlgeschlagener Schiffsfonds oder Immobilienfonds zu entgehen?

Geht das?

Nicht in jedem Fall, aber in mehr Fällen als man auf den ersten Blick denkt.

Das Widerrufsrecht ist uns aus dem Fernabsatzgeschäft, also bei Handy- oder Internet- oder Versandhausbestellungen geläufig. Hier ist dem Verbraucher bekannt, dass er regelmäßig zwei, in machen Fällen vier Wochen Zeit hat, sich vom Vertrag zu lösen ohne dies begründen zu müssen.

Was die meisten Menschen nicht im Blick haben, ist dass die Widerrufsrechte auch für Darlehensverträge und Versicherungsverträge gelten.

Sie werden sich jetzt sagen, dass die Fristen längst verstrichen sind, weil die Verträge schon vor mehreren Jahren abgeschlossen wurden.

Hier liegt der juristische Ansatzpunkt.

Die Anforderungen an eine dem Bürgerlichen Gesetzbuch entsprechende Widerrufsbelehrung entsprechende Widerrufsbelehrung sind so hoch, dass die Widerrufsbelehrungen aus hiesiger Sicht in der überwiegenden Anzahl der Fälle fehlerhaft sind. Zwischenzeitlich hat der Bundesgerichtshof zwar klargestellt, dass sich Gewerbetreibende auf die Richtigkeit des vom Gesetzgeber vorformulierten Belehrungsmusters verlassen können müssen, dies gilt aber nur, wenn die Musterbelehrungen ohne die kleinste Abweichung übernommen wurden. Hieran scheitern ein Großteil der Belehrungsmuster.

Als Folge hat der Verbraucher ein ewiges Widerrufsrecht, dass auch noch viele Jahre nach Vertragsschluss ausgeübt werden kann.