Rechtsanwaltskanzlei  Jens Schneider   Hanauer Landstraße 126-128 15. Stock  60314 Frankfurt am Main

Kapitalanlagerecht  Versicherungsrecht  Verbraucherrecht

Erkenntnisse aus Verfahren der US-Justiz

Details

Im Zuge der Ermittlungen um den Verstoß gegen US-Abgaßvorschriften mehrere Verfahren gegen ehemalige Angestellte des VW-Konzerns eingeleitet. 

Bekannnt sind z.B. die Verfahren gegen 

- Herrn Zacceo Giovanni Pamio

- Herrn Oliver Schmidt

- Herrn James Robert Liang.

 

Verfahren gegen Herr Zacceo Giovanni Pamio

 

Herrn Pamio war nach Angaben der US-Justiz im Zeitraum vom 2002 bis November 2015 Leiter der Abteilung Thermodynamik innerhalb der Diesel Entwicklungsabteilung des Herstellers Audi (criminal complaint, 7/6/2017, CMP USA v. Pamio, Case: 2:17-mj-30330, S. 5/26). Nach Informationen der Anklagebehörde soll er im angegebenen Zeitraum ein Team von Ingenieuren geleitet haben, die dafür verantwortlich waren, ein den US Vorgaben entsprechendes  Abgaßkontrollsystem zu entwickeln.

Nach Behauptungen der Anklagebehörde soll das Entwicklerteam festgesetellt haben, dass es nicht möglich sei, die Dieselmotoren so zu kalibrieren, dass sie die NOx Grenzwerte einhalten (criminal complaint, S. 6/26). Um die Fahrzeuge dennoch auf dem US Markt verkaufen zu können, sei ein System entwickelt worden, welches die Emissionstests austrickst.

Nach Angaben der Anklagebehörde sollen folgende Fahrzeuge des US-Marktes betroffen sein:

Ausschnitt aus Anklage Pamio betroffene 3L Motoren

Quelle: Complaint Pamio, S. 11/26

Mit ein Grund für die Abschaltvorrichtungen sei gewesen, dass für einen sauberen Betrieb des/der Fahrzeug(e) so viel AdBlue benötigt wird, dass man größere Tanks hätte verbauen müssen, bzw. es dem Kunden hätte ermöglichen müssen - wie bei LKW - AdBlue selbst nachzufüllen. Dies wurde verworfen, auch weil dies andere "features considered to be attractive", wie z.B. ein Sound System, beeinträchtigen würde.

Begründung für Defeat Devices 

Die Schwerpunktsetzung der Ingenieure muss nicht weiter kommentiert werden. 

Der Slogan "Vorsprung durch Technik" (LINK) ist als Wort und Bildmarke für den Hersteller Audi bis zum 31.05.2021 als Schutzrecht eingetragen. 

Die gesamte, spannend zu lesende Anklageschrift ist über folgenden LINK abrufbar.

https://www.justice.gov/opa/press-release/file/978436/download

 

 

Verfahren gegen Herrn Herrn James Robert Liang

Bei Herrn Liang handelt es sich um einen Angestellten des VW Konzerns der von 1983 bis Mai 2008 in der Abteilung Diesel Entwicklung in Wolfsburg arbeitete. Im Mai 2008 bis zur Anklageerhebung in den USA war Herr Liang als Angestellter der VW GOA Kalifornien beschäftigt. Er war dort vom Konzern als "Leader of Diesel Competence" eingesetzt. 

Im Zuge des gegen Herrn Liang geführten Verfahrens wirft die US Staatsanwaltschaft dem VW Konzern vor, folgende Fahrzeugtypen mit "defeat devices" ausgerüstet zu haben. 

Verfahren Liang 2L TDI 1

Verfahren Liang 2L TDI 2

 

 

 

 

 

 Auch in diesem Verfahren wurde die Anklage veröffentlicht und kann über folgenden LINK heruntergeladen werden. 

 

Verfahren Herr Oliver Schmidt


Auch im Verfahren gegen Herrn Oliver Schmidt, einen langjährigen VW Angestellten ist die Anklageschrift im Internet vorhanden. 

Auch Herrn Schmidt wurde vorgeworfen, für die Täuschung der US Behörden mit verantwortlich gewesen zu sein, wobei aus der Anklageschrift keine Fahrzeuge aufgelistet sind, so dass auf die Wiedergabe von Auszügen verzichtet wird. 

 

 

   
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